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PSA wird jetzt durch EU-Verordnung geregelt

09.05.2016

Am 20. April 2016 ist die neue PSA-Verordnung (PSA-V) der EU in Kraft getreten, die die alte PSA-Richtlinie 89/686/EWG ersetzt. Es gibt aber eine großzügige Übergangszeit, denn sie muss erst ab dem 21. April 2018 verbindlich angewendet werden. Erst dann wird auch die bisherige PSA-Richtlinie aufgehoben.

Die wichtigste Neuerung für Sie als Sifa: Einige PSA wird jetzt anders eingestuft – so gehören Gehörschutz und Rettungswesten jetzt zur Kategorie III. Damit müssen sie erstens durch eine notifizierte Stelle kontrolliert werden, aber zweitens sind dafür jetzt auch Unterweisungen vorgeschrieben. Lesen Sie nach der Werbung weiter. Die meisten Neuerungen verpflichten die Hersteller, Importeure und Händler von PSA zur Sorgfalt:

  • Hersteller müssen jetzt in jedem Fall mit einer Konformitätserklärung bestätigen, dass ihr Produkt der PSA-V entspricht. Bislang mussten sie dies nur „auf Verlangen“. In Anhang IX der PSA-V steht, welche Angaben die Konformitätserklärung enthalten muss.
  • Auch wer PSA einführt oder damit handelt, muss jetzt überprüfen, ob sie den Anforderungen an die Sicherheit genügt und dafür sorgen, dass ihr eine entsprechende Bescheinigung beiliegt. Bislang waren dazu nur die Hersteller verpflichtet. Die Pflichten der Importeure enthält Artikel 10 der PSA-V, die der Händler Artikel 11. Wenn Importeure oder Händler die PSA unter eigenem Namen oder als eigene Marke in Verkehr bringen, gelten sie als Hersteller.
  • EU-Baumusterprüfungen werden jetzt nur noch für fünf Jahre ausgestellt, bislang galten sie unbegrenzt. Die DGUV hatte schon länger darauf hingearbeitet, die Zertifikate zu befristen. Jetzt müssen die Hersteller der Zertifizierungsstelle alle fünf Jahre bestätigen, dass sich an ihrer PSA nichts geändert hat, oder aber etwaige Änderungen unabhängig prüfen lassen.

Dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge konzentrieren sich die Änderungen durch die neue PSA-V darauf, den Anwendungsbereich klarzustellen und die Anforderungen an den Stand der Technik anzupassen. Die EU-Kommission will aber einen Leitfaden erstellen, der es erleichtert, die Verordnung auszulegen. Als EU-Verordnung gilt die PSA-V unmittelbar in jedem Mitgliedstaat – die alte PSA-Richtlinie musste noch aufwendig durch die Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz und die PSA-Benutzungsverordnung in deutsches Recht überführt werden. Sie finden die PSA-V „Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG“ unter eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32016R0425&from=DE.

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